Transparente Informationen zur Erhebung, Nutzung und Speicherung personenbezogener Daten im Rahmen der gewerblichen Schutzrechtsverwaltung nach PatG und UrhG.
Wir erfassen personenbezogene Daten, die Sie uns über das Kontaktformular oder per E-Mail übermitteln: Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie Firmenname und Position. Zudem werden technische Daten wie IP-Adresse, Browsertyp und Zugriffszeitpunkte automatisch in Server-Logs gespeichert. Bei der Nutzung unseres Portals zur Patentarchivierung und Gebrauchsmusterindexierung verarbeiten wir zusätzlich Dokumentenmetadaten und Klassifikationscodes (IPC).
Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich zur Bereitstellung der angefragten Dienstleistungen: Beratung zur Patentarchivierung gemäß § 30 PatG, Indexierung von Gebrauchsmustern nach IPC, sowie Compliance-Prüfungen nach UrhG. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) sowie lit. f (berechtigtes Interesse an der Systemsicherheit). Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur an unsere Auftragsverarbeiter (Hosting-Provider, E-Mail-Dienst) auf Basis von Auftragsverarbeitungsverträgen.
Unser Portal verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies zur Sitzungsverwaltung und Sicherheit. Diese Cookies speichern keine personenbezogenen Daten und werden nach Ende der Sitzung gelöscht. Wir setzen keine Analyse- oder Marketing-Cookies ein. Die Nutzung unseres Angebots ist ohne Zustimmung zu Tracking-Diensten möglich. Sie können die Speicherung von Cookies in Ihren Browsereinstellungen jederzeit deaktivieren.
Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für den jeweiligen Verarbeitungszweck erforderlich ist. Kontaktdaten aus Anfragen löschen wir nach Abschluss der Bearbeitung, spätestens nach 12 Monaten. Archivierte Patent- und Gebrauchsmusterdokumente unterliegen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nach § 257 HGB und werden nach Ablauf der Fristen gelöscht. Server-Logs werden nach 7 Tagen anonymisiert.
Sie haben das Recht auf Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO), auf Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16), auf Löschung (Art. 17) sowie auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18). Zudem steht Ihnen ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung zu (Art. 21). Für die Geltendmachung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an die unten genannte Kontaktadresse. Sie haben außerdem das Recht, bei der zuständigen Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen.
Dieses Portal enthält keine falschen Behauptungen, keine vorgetäuschte Dringlichkeit, keine gefälschten Testimonials oder Endorsements. Wir geben keine Zusicherungen über nicht nachweisbare Ergebnisse. Alle Angaben zu gesetzlichen Grundlagen (PatG, UrhG) entsprechen dem aktuellen Stand der deutschen Rechtslage. Bei Fragen zur Richtigkeit der Informationen kontaktieren Sie uns bitte direkt.