Patentarchivierung nach PatG: Anforderungen und Praxis
Die Archivierung von Patentdokumenten ist ein zentraler Bestandteil der Compliance für Unternehmen, die gewerbliche Schutzrechte verwalten. Dieser Beitrag erläutert die gesetzlichen Grundlagen nach § 30 PatG und zeigt, wie ein strukturiertes digitales Archiv die Prüfung durch das DPMA erleichtert. Besonderes Augenmerk liegt auf der Fristenverwaltung und der revisionssicheren Speicherung von Prioritätsbelegen.
15. Januar 2025